Nutzungsbedingungen - Community

Upbore Community
Nutzungsbedingungen

  1. Vertragsgegenstand
  1. Upbore GmbH, Am Postbahnhof 21, 10243 Berlin („Betreiber“) betreibt über das Internet die Plattform „Upbore“ („Plattform“). Die Community Upbore ("Community) ist Teil der Plattform. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Nutzung der Community von Seiten der ausschließliche Nutzer der Community.
  2. Ausschließliche Nutzer der Community können private und juristische Personen, Freiberufler, Studenten, Professoren, Universitäten, Lieferanten, Immobilienagenturen und andere Personen aus der Bauindustrie sein, die ausschließlich ein Benutzerkonto bei der Upbore Community haben und deren Service nutzen.
  3. Registrierter Nutzer der Plattform ist Nutzer, der alle Dienste von Upbore, einschließlich des Community-Dienstes, nutzt. Dieser Nutzer kann gewerblicher Nutzer sein, Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss dieser Nutzungsbedingungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Registrierter Nutzer der Plattform ist ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und handelt in Ausübung seiner Unternehmereigenschaft.

  1. Funktionsumfang der Plattform und Änderungen
  1. Der Betreiber bietet die Community auf der Plattform an, auf der registrierte Nutzer der Plattform und ausschließliche Nutzer der Community Informationen über die Bauindustrie veröffentlichen und austauschen können sowie Informationen teilen und austauschen.
  2. Nutzer der Plattform und ausschließliche Nutzer der Community ("Nutzer") können Profile erstellen, Beiträge teilen, Beiträge anderer kommentieren und private Online-Chats mit anderen Nutzern führen.
  3. Das soziale Netzwerk ist die Kern-Anwendung des Dienstes Community. Die im Rahmen des sozialen Netzwerks vom Nutzer erstellte Profilseite (im Folgenden "Nutzerprofil" genannt) stellt die Identität dar, mit der der Nutzer innerhalb des Dienstes Community auf den Upbore Websites auftritt und dargestellt wird. Grundsätzlich ist für die Nutzung der Community ein Nutzerprofil erforderlich, das im sozialen Netzwerk und außerhalb sichtbar ist.
  4. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Community ergibt sich aus der unter www.upbore.com/community abrufbaren Funktionsbeschreibung.
  5. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Community und die Plattform stetig weiterzuentwickeln und deren Funktionsumfang zu erweitern oder in angemessenem Umfang anzupassen oder einzuschränken.
  6. Der Betreiber kann für den Nutzer zumutbare Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vornehmen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden Vertragsinhalt, wenn die Änderungen dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt wurden, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Mitteilung widerspricht und wenn der Betreiber den Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen hat. Widerspricht der Nutzer den Änderungen fristgerecht, werden die Änderungen dem Nutzer gegenüber nicht wirksam. Der Betreiber hat in diesem Fall das Recht, fristlos zu kündigen, sofern eine Fortführung des Vertrages ohne die Änderungen für den Betreiber unmöglich oder unzumutbar ist. Etwaige andere Änderungsmöglichkeiten werden durch diese Ziffer nicht beschränkt.
  7. Falls der Nutzer diese Nutzungsbedignungen nicht vollumfänglich zustimmt, ist ihm die Nutzung und/oder Inanspruchnahme der Dienstleistung und der Webseite nicht gestattet.

  1. Vergütung und Registrierung
  1. Die Nutzung der Community ist kostenlos.
  2. Die Community kann in eingeschränktem Umfang ohne Registrierung besucht werden. Um den vollen Funktionsumfang der Community in Anspruch nehmen zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer hat bei der Registrierung wahrheitsgetreue Informationen vollständig, richtig, rechtzeitig und kostenfrei vorzulegen und verpflichtet sich, dem Betreiber alle eintretenden Änderungen der Anmeldungsdaten unverzüglich mitzuteilen.
  3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung zur Community.
  4. Der Nutzer ist für einen vertraulichen Umgang mit den Zugangsinformationen verantwortlich und darf insbesondere das Passwort für das Benutzerkonto nicht an unbefugte Dritte weitergeben. Bei betrügerischem, missbräuchlichem oder anderweitig widerrechtlichem Gebrauch der Zugangsinformationen kann der Betreiber die Zugangsberechtigung sofort sperren.
  5. Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.
  6. Registrierte Nutzer der Plattform haben mit ihren Upbore Nutzerkonto Zutritt zur Community und benötigen keine spezielle Registrierung bei der Community.
  7. Es ist Minderjährigen (natürliche Personen unter 18 Jahren) nicht gestattet, die Community oder die Dienstleistung zu nutzen.

  1. Nutzungsrechte
  1. Der Betreiber räumt dem Nutzer das räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die jeweils aktuelle Version der Community während der Vertragslaufzeit bestimmungs- und vertragsgemäß zu nutzen.
  2. Der Betreiber ist berechtigt, die Dienstleistung jedem anzubieten, auch solchen Personen, die potentielle Mitbewerber des Kunden sind. Ein Konkurrentenschutz ist ausgeschlossen.
  3. Der Betreiber behält sich vor, mit einzelnen Personen oder Unternehmen, insbesondere Konkurrenten von Upbore, keinen Vertrag über die Nutzung der Community zu schließen und diesen die Nutzung der Dienstleistung und der Teile der Community, die eine Anmeldung erfordern, zu verweigern.
  4. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Community Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
  5. Im Übrigen sind folgende Nutzungen nicht gestattet:
    • Vervielfältigungen der Plattform und der Community, die nicht zur bestimmungsgemäßen Nutzung erforderlich sind;
    • Bearbeitungen oder sonstige Eingriffe in die Plattform und die Community;
    • Dekompilieren oder sonstige Maßnahmen zur Erlangung des Quellcodes der Software der Plattform
  6. Unbeschadet der im Rahmen dieser Ziffer eingeräumten Nutzungsrechte behält der Betreiber alle Rechte an der Plattform und der Community. Dies umfasst insbesondere sämtliche Versionen der Plattform und der Community und sonstige Unterlagen und elektronische Dokumente, die der Betreiber dem Nutzer während der Vertragslaufzeit überlässt, einschließlich Updates und Upgrades der Plattform und der Community.

  1. Verfügbarkeiten
  1. Der Betreiber wird die Funktionsfähigkeit der Community grundsätzlich werktags (Montag bis Freitag) von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr überwachen. Soweit in dieser Zeit Wartungsarbeiten an der Plattform erforderlich werden, wird der Betreiber den Nutzer rechtzeitig darüber informieren.
  2. Die Verfügbarkeit der Community beträgt während der Überwachungszeiten 98,5 % im Jahresdurchschnitt, wobei planmäßige Wartungsarbeiten nicht als Einschränkung der Verfügbarkeit gelten.

  1. Nutzergenerierte Inhalte
  1. Der Nutzer kann auf der Community verschiedene Informationen veröffentlichen, beispielsweise bei der Erstellung des öffentlichen Nutzerprofils und bei der Veröffentlichung von Kommentaren und Beiträgen („Inhalte“). Diese Inhalte sind für alle Besucher der Community sichtbar. Der Nutzer kann während der Registrierung bei der Community seinen eigenen Nutzernamen erstellen.
  2. Soweit vom Nutzer auf der Community gespeicherte Inhalte urheberrechtlich oder in sonstiger Weise rechtlich geschützt sind, räumt der Nutzer dem Betreiber das Recht ein, diese zur vertrags- oder bestimmungsgemäßen Bereitstellung der Community zu nutzen, insbesondere diese über das Internet zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu verbreiten.
  3. Dem Nutzer ist bekannt, dass auf der Community veröffentlichte Inhalte von allen Besuchern der Community zur Kenntnis genommen werden können. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass durch die Veröffentlichung von Inhalten auf der Community keine vertraulichen Informationen geteilt werden. Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß der Nutzerbedingung oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft der Betreiber keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.
  4. Der Betreiber ist nicht zur Überprüfung der Inhalte verpflichtet. Gleichzeitig behält sich der Betreiber das Recht vor, Inhalte zu löschen oder zu sperren, soweit diese Inhalte gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder der Betreiber aufgrund einer richterlichen oder behördlichen Anordnung dazu verpflichtet ist. Der Betreiber wird den Nutzer in diesen Fällen rechtzeitig darüber informieren.
  5. Der Betreiber behält sich auch das Recht vor, das Nutzerkonto zu löschen, wenn der Inhalt des Nutzers gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstößt oder der Betreiber aufgrund einer richterlichen oder behördlichen Anordnung dazu verpflichtet ist. Der Betreiber wird den Nutzer in diesen Fällen rechtzeitig darüber informieren.
  6. Der Betreiber ist nicht verpflichtet Inhalte oder Informationen der Community zu veröffentlichen. Diesen können mit oder ohne Ansage vom Betreiber gelöscht werden.
  7. Der Nutzer ist Eigentümer des gesamten Inhalts und der persönlichen Informationen, die dem Betreiber zur Verfügung gestellt werden, aber der Nutzer gewährt dem Betreiber auch eine nicht-exklusive Lizenz für den Inhalt.
  8. Jegliche Interaktion zwischen Nutzern in der Community geschieht auf eigene Verantwortung der Nutzer. Der Betreiber ist nicht dazu verpflichtet, die Interaktion der Nutzer zu überwachen. Der Betreiber haftet nicht für Rechts- oder Pflichtverletzungen der Nutzer, die möglicherweise aus der Interaktion zwischen den Nutzern entstehen. Nichtsdestotrotz verpflichten sich alle Nutzer innerhalb der Plattform zur Einhaltung geltenden Rechts.

  1. Pflichten des Nutzers
  1. Der Nutzer wird die Community nur zu den bestimmungsgemäßen Zwecken verwenden.
  2. Der Nutzer wird keine Inhalte auf der Plattform und der Community speichern oder verbreiten, die:
    • gegen anwendbare Gesetze, behördliche Anordnungen oder gegen Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte) verstoßen;
    • beleidigenden, diffamierenden, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalt haben;
    • pornografisch sind oder Gewaltdarstellungen enthalten;
    • unwahr oder irreführend sind (insbesondere Feedback-Beiträge im Nutzerprofil);
    • Spam, Belästigungen oder unlautere Werbung sind;
    • Schadsoftware (z.B. Viren, Würmer, Trojaner), Spyware oder sonstige schädliche Programme enthalten oder
    • Programme beinhalten, die automatisch Informationen sammeln oder verarbeiten (z.B. Bots, Crawler, Datamining-Tools).
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, die in der Plattform und der Community enthaltenen Schutzvermerke, wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert beizubehalten.
  4. Die Nutzer verpflichten sich, auf der Plattform in keinster Weise Schutzrechte von dem Betreiber oder Dritten zu verletzen. Falls Nutzer ihrer Meinung nach eine Verletzung von Schutzrechten auf der Plattform festgestellt haben, informieren sie den Betreiber bitte durch eine E-Mail an contact@upbore.com. Der Betreiber prüft die Meldung und leitet gegebenenfalls die erforderlichen Schritte ein.
  5. Bei einem Verstoß gegen Klausel 7. behält sich der Betreiber die sofortige, endgültige Kündigung des Nutzungsvertrags und Löschung des Accounts vor.
  6. Hat der Nutzer die außerordentliche Kündigung zu vertreten, ist es diesem verboten, ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von dem Betreiber erneut ein Nutzerkonto zu erstellen, wenn sein Konto gesperrt wurde.

  1. Hinweise und Nachrichten
  1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, Hinweise und Nachrichten über die Website des Betreibers, Apps und Kontaktinformationen zu erhalten. Wenn die Kontaktinformationen des Nutzers nicht mehr aktuell sind, kann es sein, dass der Nutzer wichtige Hinweise verpasst.
  2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter dem Nutzer Hinweise und Nachrichten auf folgende Weise sendet: (1) innerhalb des Dienstes oder (2) an die vom Nutzer angegebenen Kontaktinformationen (z. B. E-Mail). Der Nutzer verpflichtet sich, die Kontaktinformationen auf dem neuesten Stand zu halten.

  1. Gewährleistung
  1. Der Betreiber weist den Nutzer hiermit darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht mit verhältnismäßigem Aufwand möglich ist, komplexe Online-Dienste vollkommen frei von Fehlern zur Verfügung zu stellen. Der Betreiber wird die Community jedoch von solchen Mängeln freihalten, die ihre Tauglichkeit zur vertrags- oder bestimmungsgemäßen Nutzung mehr als nur unerheblich beeinträchtigen. In diesen Fällen wird der Betreiber nach seiner Wahl den Mangel beheben oder eine Umgehungslösung bereitstellen.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich über Art und Auftreten von Mängeln zu informieren. Zur Meldung von Störungen ist das Kontaktformular auf der Webseite zu nutzen.
  3. Die Mängelbehebung ist für solche Mängel ausgeschlossen, die auf einer nicht vertrags- oder bestimmungsgemäßen Nutzung der Community beruhen.

  1. Verantwortlichkeit des Betreibers

Der Betreiber ist nicht verantwortlich für

  1. Haftung
  1. Hat der Betreiber aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Betreiber beschränkt: Die Haftung besteht in diesem Fall nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (dies sind solche Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Diese Haftung ist zudem auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
  2. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Betreiber für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Für von ihnen mit Ausnahme der gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten durch grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden gilt die diesbezüglich für Betreiber in dieser Ziffer vorgesehene Haftungsbeschränkung entsprechend.
  3. Unabhängig von einem Verschulden des Betreiber bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
  4. Der Betreiber haftet auch nicht für Fehler, Unterbrechungen, Löschung von Dateien, Störungen, Defekte, Verzögerungen oder andere Leistungsausfälle, die durch äußere Einflüsse, von den Nutzern zu vertretende Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht von dem Betreiber durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
  5. Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

  1. Haftung für Links auf Webseiten Dritter

Auf der Community gibt es möglicherweise Links zu Webseiten Dritter. Der Betreiber kontrolliert diese Webseiten Dritter nicht und hat keinen Einfluss auf Inhalt, Nutzungsbedingungen und Datenschutzbedingungen dieser Webseiten. Daher übernimmt der Betreiber keine Verantwortung für den Inhalt dieser Webseiten und haftet nicht für etwaige Schäden oder Verluste, die durch Abruf/Nutzung dieser Webseiten entstehen. Wenn der Nutzer diese Webseiten aufruft, tut er dies auf eigenes Risiko.

  1. Datenschutz
  1. Der Betreiber wird personenbezogene Daten nur verarbeiten, soweit dies nach den einschlägigen Datenschutzvorschriften erlaubt ist. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung findet der Nutzer in der Datenschutzerklärung.
  2. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass personenbezogene Daten und Daten seiner Mitarbeiter rechtmäßig an den Betreiber übermittelt und auf der Community veröffentlicht werden. Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Community Zugang zu personenbezogenen Daten Dritter erhält, wird er diese nur insoweit verarbeiten, als dies zur Nutzung der Community erforderlich ist.

  1. Open Source Software
  1. Soweit die Community Open Source Software enthält und dies nach den jeweiligen Nutzungs- und Lizenzbestimmungen der Open Source Software erforderlich ist, wird der Betreiber dem Nutzer den Quellcode und die jeweiligen Lizenzbedingungen zur Verfügung stellen.
  2. Die im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte gelten nicht für Open Source Bestandteile der Community, soweit dies nach den jeweiligen Nutzungs- und Lizenzbestimmungen der Open Source Software nicht zulässig ist.
  3. Der Betreiber wird den Nutzer in den Lizenzhinweisen über die in der jeweils aktuellen Version der Community verwendeten Open Source Bestandteile informieren.

  1. Offenlegung der Vertragsbeziehung zu Marketing-Zwecken

Betreiber darf mit der Kundenbeziehung zum Nutzer werben, d.h. insbesondere den Nutzer öffentlich als Kunden nennen, das Logo des Nutzers auf der Website sowie im Rahmen von Social Media verwenden und eine Case Study erstellen, die die Vorteile des Nutzer durch die Zusammenarbeit mit Betreiber aufzeigt. Die Case Study ist öffentlich und für Dritte zugänglich. Vor der Veröffentlichung werden die Inhalte durch den Nutzer freigegeben.

  1. Nutzer-Feedback

Gerne können Nutzer der Betreiber Ideen, Vorschläge oder Empfehlungen zur Verbesserung der Community und/oder Dienstleistung (kollektiv „Feedback“), egal in welcher Form (z.B. E-Mail, verbal), zusenden. Sofern Nutzer Feedback zusenden, willigen sie darin ein, dass der Betreiber dieses Feedback nach eigenem Ermessen verwendet und in der Community und/oder Dienstleistung umsetzt. Eine Vergütung für den Nutzer, der das Feedback eingereicht hat, wird ausgeschlossen.

  1. Vertragslaufzeit, Kündigung
  1. Der Vertrag wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen. Nutzer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  2. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
  3. Die Kündigung kann in Textform (E-Mail genügt) oder über die Benutzerverwaltung auf der Plattform erklärt werden.
  4. Sämtliche Kündigungen haben, ggf. nach Ablauf der Kündigungsfrist, die unmittelbare Sperrung des Zugangs zur Dienstleistung und des Teils der Community, für den eine Anmeldung erforderlich ist, zur Folge.
  5. Es besteht die Möglichkeit zur Löschung eines Profils per E-Mail mit einer entsprechenden Anfrage an contact@upbore.com. Um auszuschließen, dass ein unberechtigter Dritter die Löschung des Profils verlangt, sendet dem Betreiber an die E-Mail-Adresse, die der Nutzer angegeben hat, eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Die Löschung erfolgt in der Regel nach 1-3 Werktagen nach der Prüfung des Antrags.

  1. Schlussbestimmungen
  1. Die Nutzungsbedingungen sind in englischer, deutscher und kroatischer Sprachfassung verfügbar. Die deutsche Sprachfassung geht bei Widersprüchen oder Abweichungen vor.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmungen durch Regelungen zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck in wirtschaftlicher Hinsicht unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen möglichst nahekommt.
  3. Es gilt deutsches Recht. Für alle aus dem Vertrag zwischen dem Betreiber und Nutzer entstehenden Streitigkeiten ist der ausschließliche Gerichtsstand Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist und soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist. Für Streitigkeiten aus dem Vertrag zwischen dem Betreiber und Nutzer (natürliche Person) gelten die gesetzlichen Regelungen des Gerichtsstandes.

Status: Dezember 2020